Wenn die Kassen leer sind – Immer mehr Gemeinden planen Pferdesteuer

PferdesteuerBundesweit warten zahlreiche Gemeinden mit Spannung auf das Urteil des Verwaltungsgerichtes in Hessen über die Einführung einer Pferdesteuer. In dem Bundesland werden bis zu 200 Euro für ein Pferd verlangt. Grund genug für die dort ansässigen Pferdehalter vor dem Verwaltungsgericht zu klagen. Sollte das Gericht einer Pferdesteuer zustimmen werden sicherlich weitere Kommunen mit der Einführung nachziehen.

 

Eklat im nordfriesischen Klixbüll

Während der Jahreshauptversammlung der Ringreiter im nordfriesischen Klixbüll gab es neben der Abarbeitung der allgemeinen Punkte der Tagesordnung noch einen Paukenschlag. Die Tatsache, dass der Bürgermeister der Gemeinde eine Einführung der Pferdesteuer prüfe, brachte die 1. Vorsitzende dazu, ihr Amt mit sofortiger Wirkung zur Verfügung zu stellen. Die Kassenwartin folgte dem Entschluss der Vorsitzenden und stellte ihr Amt ebenfalls zur Verfügung. Der anwesende Bürgermeister beteuerte auf der Versammlung zwar, dass die Einführung der Pferdesteuer nur geprüft werde, jedoch in keinster Weise bereits beschlossen sei. Die leeren Kassen der Gemeinde haben die Vertreter jedoch bereits zu einer Erhöhung der Hundesteuer von 40 auf 110 Euro gebracht.

Morddrohung gegen Bürgermeister

Ziel des Bürgermeisters der Gemeinde war es, den Gedanken über die Einführung einer Pferdesteuer nicht bekannt werden zu lassen. Die Veröffentlichung führte jedoch zu massivem Anrufaufkommen, sogar eine Morddrohung sei dabei gewesen. Der Amtsführer hat daher um die Einrichtung einer Fangschaltung und um Polizeischutz geben.

Reiterhöfen droht das Aus

Offen bleibt noch die Frage der Bemessungsgrundlage. Wie sollen Pferde besteuert werden, die nicht zu gewerblichen Zwecken genutzt werden? Sollen auch Gnadenbrot-Pferde oder Pferde, die zu therapeutischen Zwecken genutzt werden, besteuert werden? Abseits dieser Fragen stellt sich eine weitere wichtige Frage. Die zahlreichen Reiterhöfe, die neben den Einstellern (Pferde die in Privatbesitz sind und auf dem Hof nur Unterkunft und Verpflegung erhalten) teils zahlreiche eigene Pferde besitzen, die für Unterrichtszwecke genutzt werden. Hier würde die Einführung der Pferdesteuer für viele das Aus bedeuten.  

Bildquelle: phobosmoon.de

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